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FACHDEBATTE
■■■ THEMA DER FACHDEBATTE
Auto | Verkehr

Rechtsunsicherheit bei Dashcams bleibt

Wie geht es jetzt nach dem Grundsatzurteil des BGH weiter?

Alexander Hiller

INITIATOR
Alexander Hiller
Redakteur
Meinungsbarometer.info

■■■ DEBATTENBESCHREIBUNG

In vielen Ländern gehört die Dashcam längst zur Auto-Ausstattung. Aber machen die kleinen Kameras den Verkehr wirklich sicherer und taugen sie als Beweismittel bei Unfällen oder gefährden die Dashcams einfach nur die Persönlichkeitsrechte? Am 15. Mai 2018 hat das BGH eine Grundsatzentscheidung in Bezug auf die gerichtliche Verwertbarkeit der Dashcam-Aufnahmen bsw. bei Unfällen gefällt. Demnach dürfen Aufnahmen von Dashcams jetzt vor Gericht verwendet werden. Doch trotzdem bleiben viele Rechtsgrundlagen weiter unklar.

■■■ VERLAUF DER FACHDEBATTE

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Arnold Plickert
Stellvertretender Bundesvorsitzender
Gewerkschaft der Polizei (GdP)

Arnold Plickert, Stellvertretender Bundesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei (GdP)
Dashcams | Verkehr

Die Polizei macht den Dashcam-Check

Warum der anlassbezogene Einsatz der Kameras ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Arnold Plickert
Stellvertretender Bundesvorsitzender
Gewerkschaft der Polizei (GdP)

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Arndt W. Kempgens
Fachanwalt
Kanzlei Kempgens. Brunnengräber

Arndt W. Kempgens, Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht und Fachanwalt für Versicherungsrecht
Dashcams | Verkehr

Dashcams bringen Juristen in die Bredouille

Wann die kleinen Kameras im Auto helfen und wann ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Arndt W. Kempgens
Fachanwalt
Kanzlei Kempgens. Brunnengräber

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Bernhard Gause
Geschäftsführung
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft

Dr. Bernhard Gause, Mitglied der Geschäftsführung des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV)
Dashcams | Verkehr

Dashcams machen den Verkehr nicht sicherer

Trotzdem sind die Kameras für die ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Bernhard Gause
Geschäftsführung
Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Christian Funk
Regionalbeauftragter
Deutscher Anwaltverein

Christian Funk, Rechtsanwalt und Regionalbeauftragter der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein
Dashcams | Verkehr

Vorsicht Falle bei Dashcams

Was die kleinen Kameras filmen dürfen und was ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Christian Funk
Regionalbeauftragter
Deutscher Anwaltverein

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Torsten Herbst
Generalsekretär
FDP Sachsen

Torsten Herbst, Mitglied des Deutschen Bundestages, Fraktion der Freien Demokraten (FDP) und Generalsekretär der FDP Sachsen
Dashcams | Verkehr

Dashcam-Urteil ist widersinnig

FDP fordert Anpassung der rechtlichen ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Torsten Herbst
Generalsekretär
FDP Sachsen

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Markus Schäpe
Leiter
ADAC

Dr. Markus Schäpe, Leiter Juristische Zentrale im ADAC
Dashcams | Verkehr

Dashcams können zum Rechtsfrieden beitragen

Trotzdem rät der ADAC zur Vorsicht im Umgang mit ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Markus Schäpe
Leiter
ADAC

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Jörg Rheinländer
Vorstandsmitglied
HUK-COBURG

Dr. Jörg Rheinländer, Vorstandsmitglied HUK-COBURG, zuständig für die Autoversicherung sowie die Haftpflicht-/Unfall-/ Sachversicherungen
Dashcams | Verkehr

Versicherer begrüßt Dashcam-Urteil

Doch wann genau gefilmt werden darf bleibt unklar

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Jörg Rheinländer
Vorstandsmitglied
HUK-COBURG

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Michael Haberland
Präsident
Mobil in Deutschland e.V.

Dr. Michael Haberland, Präsident Mobil in Deutschland e.V.
Dashcams | Verkehr

Dieses Urteil war längst überfällig

Dashcam-Entscheidung des BGH ist positives ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Michael Haberland
Präsident
Mobil in Deutschland e.V.

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Jochen Haug
Schadenvorstand
Allianz Versicherung

Jochen Haug, Schadenvorstand bei der Allianz Versicherungs-AG
Dashcams | Verkehr

Vorerst Absage an Dashcams

Warum die Allianz nur rechtlich erlaubte ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Jochen Haug
Schadenvorstand
Allianz Versicherung

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Herbert Engelmohr
Unternehmenskommunikation/Presse
Automobilclub von Deutschland (AvD)

Herbert Engelmohr, Unternehmenskommunikation Automobilclub von Deutschland e.V. (AvD)
Dashcams | Verkehr

Autofahrer muss Herr seiner Daten bleiben

Automobilclub gegen Verpflichtung zur Herausgabe ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Herbert Engelmohr
Unternehmenskommunikation/Presse
Automobilclub von Deutschland (AvD)

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Jan Dirk Dallmer
Leiter
R+V Versicherung

Jan Dirk Dallmer, Leiter des Bereichs Kraftfahrt Betrieb bei R+V
Dashcams | Verkehr

R+V will Dashcam-Aufzeichnungen verwenden

Datenschutzkonforme Güter- und ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Jan Dirk Dallmer
Leiter
R+V Versicherung

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Rüdiger Burg
Vorstand
DEVK Versicherungen

Rüdiger Burg, DEVK-Vorstand, Ressorts Sach/HUK-Betrieb und -Schaden
Dashcams | Verkehr

Keine Rechtssicherheit bei Dashcams

Versicherer wünschen sich von Politik Klarheit ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Rüdiger Burg
Vorstand
DEVK Versicherungen

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Peter Meier
Vorstand
NÜRNBERGER Versicherung

Peter Meier, Vorstand SHUK-Sparte, NÜRNBERGER Versicherung
Dashcams | Verkehr

Dashcam-Urteil ist eine gute Basis

Warum sich die neue Regelung aber in der Praxis ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Peter Meier
Vorstand
NÜRNBERGER Versicherung

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Andreas Wagner
Obmann
Bundestagsfraktion DIE LINKE.

Andreas Wagner, Bundestagsfraktion Die Linke, Obmann Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Dashcams | Verkehr

Rechtskonforme Aufzeichnung bleibt unklar

Gesetzgeber sollte verbindlichen Videomodus bei ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Andreas Wagner
Obmann
Bundestagsfraktion DIE LINKE.

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Kirsten Lühmann
Verkehrspolitische Sprecherin
SPD-Bundestagsfraktion

Kirsten Lühmann, MdB, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion
Dashcams | Verkehr

SPD sieht aktuell keinen Handlungsbedarf

Eingriff erst wenn Datenschutz und ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Kirsten Lühmann
Verkehrspolitische Sprecherin
SPD-Bundestagsfraktion

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Hannes Krämer
Rechtsexperte
ACE Auto Club Europa

Hannes Krämer, Rechtsexperte, ACE Auto Club Europa e.V.
Dashcams | Verkehr

Verbraucher tappen im Dunkeln

Warum das neue Dashcam-Urteil den Autofahrern ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Hannes Krämer
Rechtsexperte
ACE Auto Club Europa

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Daniela Ludwig
Verkehrspolitische Sprecherin
CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Daniela Ludwig, MdB, verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Dashcams | Verkehr

Dashcam-Urteil sorgt für mehr Klarheit

Warum im Zweifel auch künftig immer ein Gericht ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Daniela Ludwig
Verkehrspolitische Sprecherin
CDU/CSU-Bundestagsfraktion

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Volker Böger
Vertrauensanwalt
AvD Automobilclub von Deutschland

Volker Böger, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht - AvD-Vertrauensanwalt
Dashcams | Verkehr

Kein Persilschein für jedwede Dashcam

Wie der AvD-Vertrauensanwalt das BGH-Urteil sieht

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Volker Böger
Vertrauensanwalt
AvD Automobilclub von Deutschland

■■■ DIESE FACHDEBATTEN KÖNNTEN SIE AUCH INTERESSIEREN
Uwe Schimunek

INITIATOR
Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info

Dipl.- Journ. Thomas Barthel

INITIATOR
Dipl.- Journ. Thomas Barthel
Founder & Herausgeber
Meinungsbarometer.info

Uwe Rempe

INITIATOR
Uwe Rempe
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info

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