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16.05.2021
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VERLAUF DER DEBATTE

15.02.2021

INITIATOR

Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info

MEIBA+  Uwe Schimunek

WIE DIE EU DIE INTERNETGIGANTEN AN DIE LEINE LEGEN WILL

Was das geplante Gesetzes-Paket der EU-Kommission für Netz und Markt bedeutet

Mit einem zweiteiligen Gesetzespaket will die EU-Kommission große Online-Plattformen stärker regulieren. Das Gesetz über digitale Dienste soll die Rechte und Pflichten der Plattformen festschreiben und das Gesetz über digitale Märkte ihre Marktmacht einhegen.

Besondere Vorschriften sieht das Paket für Plattformen vor, die eine Nutzerschaft von 10 % in Summe von 45 Millionen in Europa erreichen. Diese großen Plattformen sollen ihre Algorithmen offenlegen und unabhängig prüfen lassen. Geplant ist auch eine Vorschrift für den Datenzugang und die Interoperabilität von Diensten, die etwa den Nachrichtenaustausch zwischen verschiedenen Messengerdiensten ermöglichen soll.

Wird das große Gesetzes-Paket zu einer Art digitalem Grundgesetz für die EU? Und  könnten einzelne Regeln, etwa zur Entfernung illegaler Inhalte mit bereits vorhandenen nationalen Regulierungen kollidieren?

letzte Aktualisierung: 10.05.2021



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