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FACHDEBATTE

■■■ THEMA DER FACHDEBATTE

Trends

Wie die EU die Internetgiganten an die Leine legen will

Was das geplante Gesetzes-Paket der EU-Kommission für Netz und Markt bedeutet

Uwe Schimunek

INITIATOR
Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info

■■■ DEBATTENBESCHREIBUNG

Mit einem zweiteiligen Gesetzespaket will die EU-Kommission große Online-Plattformen stärker regulieren. Das Gesetz über digitale Dienste soll die Rechte und Pflichten der Plattformen festschreiben und das Gesetz über digitale Märkte ihre Marktmacht einhegen.

Besondere Vorschriften sieht das Paket für Plattformen vor, die eine Nutzerschaft von 10 % (in Summe von 45 Millionen) in Europa erreichen. Diese großen Plattformen sollen ihre Algorithmen offenlegen und unabhängig prüfen lassen. Geplant ist auch eine Vorschrift für den Datenzugang und die Interoperabilität von Diensten, die etwa den Nachrichtenaustausch zwischen verschiedenen Messengerdiensten ermöglichen soll.

Wird das große Gesetzes-Paket zu einer Art digitalem Grundgesetz für die EU? Und  könnten einzelne Regeln, etwa zur Entfernung illegaler Inhalte mit bereits vorhandenen nationalen Regulierungen kollidieren?

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■■■ VERLAUF DER FACHDEBATTE

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Matthias C. Kettemann
Forschungsprogrammleiter
Leibniz-Institut für Medienforschung/ Hans-Bredow-Institut

Dr. Matthias C. Kettemann - Forschungsprogrammleiter "Regelungsstrukturen und Regelbildung in digitalen Kommunikationsräumen" am Leibniz-Institut für Medienforschung/ Hans-Bredow-Institut
EU | Plattformen

Die Sozialpflichtigkeit der Herrschaft ■ ■ ■

Warum die EU die großen Plattformen regulieren kann

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Matthias C. Kettemann
Forschungsprogrammleiter
Leibniz-Institut für Medienforschung/ Hans-Bredow-Institut

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Charlotte Steenbergen
Generalsekretärin
ISPA

Mag. Charlotte Steenbergen - Generalsekretärin, ISPA - Internet Service Providers Austria
EU | Plattformen

ISPA gegen geplante Netzsperren

Was die Internetwirtschaft in Österreich an den ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Charlotte Steenbergen
Generalsekretärin
ISPA

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Mag. Dr. Petra Oberrauner
Sprecherin Digitalisierung
SPÖ-Klub im Nationalrat

Mag. Dr. Petra Oberrauner - Abgeordnete zum Nationalrat, Bereichssprecherin Digitalisierung der SPÖ
EU | Plattformen

Vorschlag der EU-Kommission als Anfang ■ ■ ■

Wie der SPÖ-Klub das geplante Gesetzespaket für ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Mag. Dr. Petra Oberrauner
Sprecherin Digitalisierung
SPÖ-Klub im Nationalrat

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Marco Junk
Geschäftsführer
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW)

Marco Junk - Geschäftsführer, Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW)
EU | Plattformen

Wie klare EU-Regeln Prozesse ■ ■ ■

Und wie die Digitalwirtschaft das geplante ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Marco Junk
Geschäftsführer
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW)

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Maria Theresia Niss
Bereichssprecherin Digitalisierung
Parlamentsklub der ÖVP

Mag. Dr. Maria Theresia Niss - Bereichssprecherin Digitalisierung, Forschung und Innovation des Parlamentsklubs der ÖVP im Nationalrat Österreichs
EU | Plattformen

Plattformen sind nicht mehr nur ■ ■ ■

Welche Regeln daher für die Internetriesen ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Maria Theresia Niss
Bereichssprecherin Digitalisierung
Parlamentsklub der ÖVP

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Tobias Schmid
Europabeauftragter
DLM

Dr. Tobias Schmid - Europabeauftragter der DLM und Vorsitzender der European Regulators Group for Audiovisual Media (ERGA)
EU | Plattformen

Konkretisierungen des Digital Services ■ ■ ■

Wie die DLM die geplanten EU-Regeln für große ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Tobias Schmid
Europabeauftragter
DLM

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Tankred Schipanski
digitalpolitischer Sprecher
CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Tankred Schipanski - Sprecher für Digitalpolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
EU | Plattformen

Plattformen zu klaren Regeln über das ■ ■ ■

Was an den geplanten EU-Regeln zu den ■ ■ ■

EIN DEBATTENBEITRAG VON
Tankred Schipanski
digitalpolitischer Sprecher
CDU/CSU-Bundestagsfraktion

■■■ SUMMARY

EINE SUMMARY VON
Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info

Uwe Schimunek, Freier Journalist
EU | Plattformen

So will die EU die großen Plattformen ■ ■ ■

Schaffen neue Regeln ein sicheres Netz und einen ■ ■ ■

EINE SUMMARY VON
Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info

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Uwe Schimunek

INITIATOR
Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info

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