FACHDEBATTE
■■■ THEMA DER FACHDEBATTE
Trends
INITIATOR
Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info
■■■ DEBATTENBESCHREIBUNG
Mit einem zweiteiligen Gesetzespaket will die EU-Kommission große Online-Plattformen stärker regulieren. Das Gesetz über digitale Dienste soll die Rechte und Pflichten der Plattformen festschreiben und das Gesetz über digitale Märkte ihre Marktmacht einhegen.
Besondere Vorschriften sieht das Paket für Plattformen vor, die eine Nutzerschaft von 10 % (in Summe von 45 Millionen) in Europa erreichen. Diese großen Plattformen sollen ihre Algorithmen offenlegen und unabhängig prüfen lassen. Geplant ist auch eine Vorschrift für den Datenzugang und die Interoperabilität von Diensten, die etwa den Nachrichtenaustausch zwischen verschiedenen Messengerdiensten ermöglichen soll.
Wird das große Gesetzes-Paket zu einer Art digitalem Grundgesetz für die EU? Und könnten einzelne Regeln, etwa zur Entfernung illegaler Inhalte mit bereits vorhandenen nationalen Regulierungen kollidieren?
■■■ VERLAUF DER FACHDEBATTE
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Matthias C. Kettemann
Forschungsprogrammleiter
Leibniz-Institut für Medienforschung/ Hans-Bredow-Institut
EU | Plattformen
Die Sozialpflichtigkeit der Herrschaft ■ ■ ■
Warum die EU die großen Plattformen regulieren kann
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Matthias C. Kettemann
Forschungsprogrammleiter
Leibniz-Institut für Medienforschung/ Hans-Bredow-Institut
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Charlotte Steenbergen
Generalsekretärin
ISPA
EU | Plattformen
ISPA gegen geplante Netzsperren
Was die Internetwirtschaft in Österreich an den ■ ■ ■
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Charlotte Steenbergen
Generalsekretärin
ISPA
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Mag. Dr. Petra Oberrauner
Sprecherin Digitalisierung
SPÖ-Klub im Nationalrat
EU | Plattformen
Vorschlag der EU-Kommission als Anfang ■ ■ ■
Wie der SPÖ-Klub das geplante Gesetzespaket für ■ ■ ■
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Mag. Dr. Petra Oberrauner
Sprecherin Digitalisierung
SPÖ-Klub im Nationalrat
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Marco Junk
Geschäftsführer
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW)
EU | Plattformen
Wie klare EU-Regeln Prozesse ■ ■ ■
Und wie die Digitalwirtschaft das geplante ■ ■ ■
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Marco Junk
Geschäftsführer
Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW)
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Maria Theresia Niss
Bereichssprecherin Digitalisierung
Parlamentsklub der ÖVP
EU | Plattformen
Plattformen sind nicht mehr nur ■ ■ ■
Welche Regeln daher für die Internetriesen ■ ■ ■
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Maria Theresia Niss
Bereichssprecherin Digitalisierung
Parlamentsklub der ÖVP
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Tobias Schmid
Europabeauftragter
DLM
EU | Plattformen
Konkretisierungen des Digital Services ■ ■ ■
Wie die DLM die geplanten EU-Regeln für große ■ ■ ■
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Dr. Tobias Schmid
Europabeauftragter
DLM
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Tankred Schipanski
digitalpolitischer Sprecher
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
EU | Plattformen
Plattformen zu klaren Regeln über das ■ ■ ■
Was an den geplanten EU-Regeln zu den ■ ■ ■
EIN DEBATTENBEITRAG VON
Tankred Schipanski
digitalpolitischer Sprecher
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
■■■ SUMMARY
EINE SUMMARY VON
Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info
EU | Plattformen
So will die EU die großen Plattformen ■ ■ ■
Schaffen neue Regeln ein sicheres Netz und einen ■ ■ ■
EINE SUMMARY VON
Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info
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Meinungsbarometer.info
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