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Frequenzeffizienz soll Funk-Engpässe langfristig vermeiden

Wie die SPD die Frequenz-Situation beurteilt

Martin Dörmann, Kultur – und medienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Quelle: SPD-Fraktion/S. Knoll Martin Dörmann Abgeordneter SPD-Fraktion, Deutscher Bundestag 22.09.2017
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Alexander Hiller
Redakteur
Meinungsbarometer.info
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Ganz unmittelbar sieht SPD-Experte Martin Dörmann "keine Engpässe bei der Berichterstattung zur Bundestagswahl wegen fehlender Funk-Frequenzen. Er beruft sich dabei auf Informationen der Bundesnetzagentur. Auch langfristig ist der Politiker optimistisch.







Sind die Wahlübertragungen zur Bundestagswahl am 24. September durch fehlende Funkstrecken gefährdet?
Nach Einschätzung der Bundesnetzagentur wird den Drahtlosanwendern ausreichend Frequenzspektrum zur Verfügung stehen. Daher erwarten wir diesbezüglich keine Engpässe bei der Berichterstattung zur Bundestagswahl am 24. September. Unabhängig von der Bundestagswahl hat die SPD-Bundestagsfraktion die Belange von PMSE-Anwendern immer im Auge und setzt sich dafür ein, dass deren Bedarfe in der Frequenzplanung berücksichtigt werden.

Ab 2019 wird sich die Frequenzsituation weiter verschärfen, da der Mobilfunk zu Ungunsten der Drahtlosanwender weitere Frequenzen erhält. Welche Szenarien drohen dann?
Die für 2019 anstehende Frequenzvergabe für den Mobilfunk beinhaltet kein Spektrum der Drahtlosanwender. Da mittlerweile weitere Bereiche, insbesondere 1350-1400 MHz, für Drahtlosanwender bereitgestellt wurden, sowie auf europäischer Ebene weitere Bereiche auf Eignung für Drahtlosanwender untersucht werden, erwarten wir keine Verschärfung der Situation ab 2019. Die technische Entwicklung wird in Richtung Frequenzeffizienz vorangetrieben – es sind auch bereits digitale, frequenzeffizientere Produkte am Markt verfügbar – so dass mittelfristig bei gleicher Menge Spektrum mehr Funkstrecken realisiert werden können.

Welche Möglichkeiten haben Drahtlosanwender überhaupt gegen den Verlust von Frequenzen vorzugehen? Was erwarten Sie von der Politik zum Schutz der Drahtlosanwender?
Politik und Verwaltung berücksichtigen bei der Frequenzregulierung die Belange aller Nutzer. Im diesem Rahmen bestehen auch für jede Nutzergruppe die Möglichkeit, in den verschiedenen Stadien ihre Vorstellungen unmittelbar in den jeweiligen Entscheidungsprozess einzubringen – angefangen von der Weltfunkkonferenz, über die Aufstellung des nationalen Frequenzplans bis zum konkreten Vergabeverfahren. Diesen Weg werden wir weitergehen. 

Welche Hoffnungen aber auch Sorgen verbinden Sie mit der nächsten Weltfunkkonferenz?
Die seitens der Weltfunkkonferenz 2019 adressierten Frequenzen betreffen keinen Bereich der bisher oder zukünftig Drahtlosanwendern zur Verfügung steht. Einen Schwerpunkt der Konferenz für den Mobilfunk betrifft die Bereitstellung von Frequenzen oberhalb von 24 GHz für 5G/IMT2020. Mit der raschen Verfügbarkeit der neuen Technologie verbindet sich auch die Hoffnung neuer innovativer Nutzungsmöglichkeiten für andere Mobilfunknutzer, wie zum Beispiel Drahtlostechnik, welche unter anderem eine bessere Spektrumseffizienz beinhaltet. 

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