Deutschland hat mit dem Auto in den vergangenen Jahrzehnten eine weltweit einzigartige Wachstums- und Wohlstandsgeschichte geschrieben.

Heute müssen wir das Auto noch einmal neu erfinden und stehen vor der größten Mobilitätsrevolution seit Jahrzehnten: dem automatisierten und vernetzten Fahren. Diese Entwicklung als Innovationsführer zu gestalten, entscheidet für ein Autoland darüber, ob es Innovationsnation bleibt oder Stagnationsregion wird.

Wir setzen deshalb die Rahmenbedingungen, damit Deutschland Leitanbieter für automatisierte und vernetzte Fahrzeuge bleibt, Leitmarkt wird und als erstes Land den Regelbetrieb für das Auto mit Autopilot einleitet.

Wir schaffen das innovationsfreundlichste Straßenverkehrsrecht der Welt. Dafür legen wir einen Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG) vor. Darin schreiben wir erstmals fest, dass automatisierte Systeme mit voller Kontrolle über ein Fahrzeug dem Fahrer rechtlich gleichgestellt werden. Außerdem regeln wir in der Straßenverkehrsordnung (StVO), dass die ordnungsgemäße Nutzung automatisierter und vernetzter Fahrzeuge keine Sorgfaltspflichtverletzung des Fahrers darstellt. Dadurch sorgen wir dafür, dass für Autofahrer keine zusätzlichen Haftungsrisiken entstehen.

Wir klären die ethischen Fragen beim Paradigmenwechsel vom Autofahrer zum Autopilot. Dafür gründen wir unter Beteiligung von Wissenschaft, Automobilindustrie und Digitalwirtschaft eine Kommission, die klare Leitlinien für Algorithmen entwickelt, welche die Fahrzeugreaktionen in Risikosituationen bestimmen. Dabei stellen wir Grundsätze klar: Ein Sachschaden ist einem Personenschaden immer vorzuziehen. Eine Qualifizierung des Faktors Mensch ist unzulässig.

Wir erweitern in diesem Jahr das Digitale Testfeld Autobahn um eine Stadtkomponente. Damit ermöglichen wir Automobilwirtschaft, Digitalwirtschaft und Forschungseinrichtungen, im Realbetrieb Erfahrungen und Daten in hoch komplexen Fahrsituationen zu gewinnen. Im Mittelpunkt stehen die Kommunikation automatisierter Fahrsysteme mit Fußgängern und Radfahrern, die Vernetzung z. B. mit intelligenten Ampeln und ÖPNV-Angeboten, die Steigerung der Kapazitäten auf der Straße und die Verbesserung des Verkehrsflusses.

Weitere Informationen zum Strategiepapier Digitale Souveränität Automatisiertes Fahren des BMVI finden Sie hier.