Google-TV, Zattoo, Apple-TV, aber auch eine Vielzahl von halblegalen
TV-Angeboten tummeln sich derzeit im Internet. Doch welche Regeln gibt es überhaupt für das Fernsehen im Netz und was muss wie reguliert werden? Genau darüber sind sich derzeit Markteilnehmer und Politik uneins.Die Kontroverse beginnt schon bei der Defi nition, was Internetfernsehen eigentlich ist.

Laut Thomas Langheinrich, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden- Württemberg, fällt alles Fernsehen, das linear gesendet wird, in den Regulierungsbereich der Landesmedienanstalten. „Dabei sei es egal, über welche Technologie das Programm gesendet werde“, so der Medienhüter auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland. Ganz so einfach stellt sich das Problem für die Staatskanzleien nicht dar – schließlich sei doch „zunächst die Frage wichtig, was muss ich und was will ich regulieren“, so Dr. Matthias Knothe, Leiter der Stabstelle Medienpolitikder Staatskanzlei Schleswig-Holstein. Dabei identifizierte der Landespolitiker den Trend auf nationaler und auf EU-Ebene, Bereiche wie die Werbung zu deregulieren, andere Bereiche wie Jugendschutz, Daten- oder Verbraucherschutz jedoch stärker zu regulieren. Im Hinblick auf das Internetfernsehen warnte über Kabel und lediglich 2-3 Prozent über das Internet. Daher habe das Internetfernsehen noch keine allzu große praktische Relevanz für die Medienaufsicht . Nicht nachvollziehbar ist die Haltung der Landesmedienanstalten für Vertreter der Bundespolitik. Warnen sie doch davor, sich zurückzulehnen und das Thema auf die lange Bank zu schieben, so Malte Spitz, Medienpolitiker von Bündnis90/Die Grünen. Schließlich rase die technische Entwicklung und daher dränge auch die Zeit, sich mit diesen Themen zu befassen. Gerade im Hinblick auf die lange Vorlaufzeit bis zu einer möglichen Regulierung mahnte Spitz zum Tempomachen. Für eine europäische Richtlinie und die nationale Umsetzung seien durchaus sechs Jahre einzuplanen. Dabei plädierte Spitz nachdrücklich für eine Allianz der Marktteilnehmer und der Politik, gerade im Hinblick auf die Unternehmen, „die im Internet immer Schlupflöcher finden“, so der Bundespolitiker. Auch Dr. Petra Sitte, Forschungs- und Technologiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, mahnte auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland an, die kommenden Technologien im Auge zu behalten. Angebote wie Google-TV seien auf dem Vormarsch und die Politik müsse auf solche technologische Entwicklungen vorbereitet sein. Doch leider gebe es im Bundestag oftmals nur wenig Interesse an solchen Themen. dagegen Langheinrich vor Überregulierung und davor, das Thema Internet-TV wichtiger zu machen es sei. Immerhin empfi ngen die Hälfte aller TV-Seher ihr Programm über Satellit, etwa 45 Prozent. Daher setzt die Staatskanzlei Schleswig-Holstein von vornherein auf einen anderen Weg mit mehr Selbstregulierung und weniger Regulierung von oben. Dass sei auf alle Fälle besser als so etwas wie eine “Verzweiflungsregulierung” oder Regulierung auf Verdacht. Schließlich müsse man bedenken, dass jede Regulierung in die Rechte Dritter eingreife, so Dr. Matthias Knothe von der Staatskanzlei abschließend.