Bisher gibt es keine eindeutigen Lösungen für die finanziellen Probleme der Journalismusbranche. Es werden Bezahlmodelle erprobt und an der Qualität geschraubt. Ein steuerlich begünstigter, also „gemeinnütziger Journalismus“, könnte hier Unterstützung bieten, gerade für kleine und regionale bzw. lokale journalistische Projekte. Dafür müsste genau definiert werden, was darunter fallen soll. Was bedeutet zum Beispiel „seriöser Journalismus“? Dafür bedarf es Kriterien. Dazu gehört meines Erachtens vor allem die Beachtung des Pressekodexes, das Zwei-Quellen-Prinzip, die journalistische Sorgfaltspflicht, Beachtung von Persönlichkeitsrechten und der Verzicht auf Sensationsberichterstattung. Diese ethischen Grundregeln werden in der heutigen Zeit leider immer weniger beachtet. Das haben wir jüngst bei der Berichterstattung über den Absturz des Germanwings-Flugzeugs eindrucksvoll miterleben müssen.

Jedenfalls ist auch nicht ersichtlich, warum andere gemeinnützige Bereiche steuerlich begünstigt werden und die demokratisch wichtige Säule Journalismus nicht. Eine vielfältige Presselandschaft hat einen unbezahlbaren Wert für unsere Gesellschaft. Wir benötigen – gerade in Zeiten der Schnelllebigkeit des Internets – eine nachhaltige, tiefgründig recherchierte Hintergrundberichterstattung zu vielfältigen Themen unserer Gesellschaft. Nur so kann Meinungsbildung funktionieren.

Neben steuerlichen Begünstigungen kann auch über weitere Fördermöglichkeiten nachgedacht werden. Wir haben 2012 bereits ein Gutachten in Auftrag gegeben, welche Förderungsmöglichkeiten es gibt und in anderen Staaten praktiziert werden. Es geht um eine gezielte Förderung einzelner Maßnahmen im On- wie Offline-Journalismus – unabhängig von der Plattform. Anders als in den USA werden Stiftungsmodelle hierzulande aber deutlich niedrigere finanzielle Volumen aufbringen und können daher nur punktuell Akzente setzen. Voraussetzung dafür ist, jegliche Abhängigkeiten zu vermeiden.  Über die Mittelvergabe sollte daher in unabhängiger Kommission transparent entschieden werden.

Allerdings können steuerliche Begünstigungen und Fördermechanismen nur ein kleiner Impuls sein und keine Lösung für die großen Probleme der (Verlags-)Branche bieten. Hier braucht es mutige Ideen, innovative Geschäftsmodelle, die sich angesichts des neuen Informationsverhaltens ausprobieren können. Es bedarf aber auch eines Diskurses zu der Frage: Was ist uns guter Journalismus wert? Für uns und für eine demokratische Gesellschaft? Diese offene Debatte fehlt bislang. Eine freie Presse und guter Journalismus sind essentiell für unsere Demokratie. Wir brauchen innovative Ideen, wie sich Journalismus auch in Zukunft tragen kann. Wir müssen über Geschäftsmodelle, über öffentliche Förderung und vieles mehr nachdenken, und uns nicht mit Nebendebatten wie etwa zum Leistungsschutzrecht aufhalten. Hier wird nichts gewonnen. Ob steuerliche Begünstigungen oder andere Fördermaßnahmen letztlich sinnvoll sind und vor allem zu unserem Mediensystem passen, ist dann am Ende dieses Diskurses zu entscheiden.