Die Eltern „stecken“ hinter der Zeitung am wochenendlichen Frühstückstisch - nicht wenige Kinder kennen dieses Bild so nicht mehr. Wo früher die Zeitung lag, finden sich heute Laptop, Tablet oder Smartphone. Die modernen Leser erinnern sich einer Welt ohne Google und Facebook kaum noch. Sie sind mit einer gewissen Gratiskultur im Internet groß geworden, tun sich eher schwer mit kostenpflichtigen Angeboten. Die Erwartungshaltung, dass Journalismus gut, seriös und unabhängig sein soll, ist dabei aber „natürlich“ geblieben.
Wenn seriös recherchierte, werthaltige Informationen dauerhaft kostenfrei nutzbar sind, werden deren Urheber nicht „überleben“ können. Dem Urheberrecht, insbesondere dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das in seiner Umsetzung an der Marktmacht eines intermediären Monopolisten praktisch zu scheitern droht, kommt im digitalen Zeitalter eine noch größere Rolle zu.
Das „Zeitungssterben“ hat bereits begonnen. Die Auflagen gehen zurück, Mitarbeiter müssen gehen. Wo keine Zeitung, da keine veröffentlichte Meinung und schon bald keine Vielfalt mehr. Dabei ist der Erhalt einer vielfältigen Presse eines der Grundbedürfnisse unserer Demokratie - auch im digitalen Zeitalter.
Soll seriöser Journalismus öffentlich gefördert werden, fragen nun viele? Sprechen wir „seriösen“ Verlagen ein Gemeinnutz-Privileg und damit Steuervorteile zu? Ich halte das für äußerst schwierig. Was ist eine (seriöse) Definition für „seriösen“ Journalismus? Bei wem fangen wir an und wo hören wir auf? Den Wert einer Zeitung sehen viele in dem umfassenden Angebot dessen, nach dem man nicht selbst zielgerichtet sucht. Ist damit jede Zeitung per se seriös? Der Begriff des journalistisch-redaktionellen erlaubt auch kaum mehr als eine Annäherung. Die verfassungsrechtlich verbriefte Staatsferne der Medien verbietet zudem direkte staatliche Subventionen.
Im Interesse einer ausgewogenen Presselandschaft und -vielfalt können wir nur eine ständige Überprüfung der Rahmenbedingungen für publizistisch unternehmerisches Handeln vornehmen. Schon heute profitiert die Presse mit dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Zeitungen und Zeitschriften als Kulturgut. Zudem haben wir in der letzten Wahlperiode des Deutschen Bundestages nennenswerte Erleichterungen für Pressefusionen ermöglicht. Für die im klassischen Zuverdienst nur stundenweise tätigen Zeitungsausträger haben wir beim Mindestlohn eine mehrjährige Übergangsregelung. Gegenwärtig schauen wir uns entsprechend einem Prüfauftrag des Koalitionsvertrages das Kartellrecht unter dem Blickwinkel möglicher weiterer Ausnahmen für die Zusammenarbeit der Presseverlage unterhalb der redaktionellen Ebene an.
In Nordrhein-Westfalen hingegen gründet die rot-grüne Landesregierung eine Stiftung zur Förderung von „seriösem“ Journalismus. Die oppositionelle SPD in Hessen würde diesem Beispiel gern folgen. Nicht nur die geplante Finanzierung aus Rundfunkbeitragsgeldern sehe ich dabei äußerst kritisch. Politische Einflussnahme wird wohl nicht ausbleiben.
Wie in jeder von der digitalen Entwicklung betroffenen Branche sind neue kreative Ideen für überlebensfähige Geschäftsmodelle gefragt. Mut zu Qualitätsjournalismus, den Glauben an den Wert von Inhalten nicht zu verlieren, neue Wege zu gehen. Wer sich den Herausforderungen der Digitalisierung nicht stellt, wird früher oder später von der Realität überholt. Subventionen würden diese Entwicklung aber nur aufschieben.
