Die Bundesregierung hat ein ambitioniertes Ziel ausgegeben: Bis spätestens Ende 2010 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Davon sind weite Teile Mitteldeutschlands noch ein gutes Stück entfernt. Im Ländervergleich ist Thüringen mit 51 Breitbandanschlüssen je 100 Haushalte am besten versorgt, mit Abstand folgen Sachsen (44) und Sachsen-Anhalt (42). Aber es tut sich etwas in den drei Ländern - auch durch das aktuelle Konjunkturpaket II der Bundesregierung, das den Breitband-Ausbau als Kernthema definiert.
Sachsen setzt nach Aussage von Thomas Jurk, Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, vorrangig auf den Wettbewerb zwischen den Telekommunikations-Unternehmen. Um dabei ordnungspolitische Rahmenbedingungen zu setzen, werde gerade an einem sächsischen Breitband-Erschließungskonzept gearbeitet. Ergänzend stelle der Freistaat Fördermittel für Regionen zur Verfügung, in denen keine Breitband-Erschließung zu erwarten sei. Als ersten Schritt jeder Fördermaßnahme nennt Jurk die individuelle und aktuelle Erfassung der Versorgungssituation. Einen zentralen Katalog wolle Sachsen dagegen nicht aufbauen. Nur bei Integration in eine Fördermaßnahme würde ein direkter Beitrag zur Verbesserung der Versorgungssituation geleistet, argumentiert der Minister. Allerdings nutzt Sachsen keine Mittel aus dem Konjunkturpaket II. Das im Freistaat vorgesehene Verfahren würde sich mit dem Europarecht nicht in Einklang bringen lassen, so Jurk. Die Förderquote beziffert er mit „in der Regel 90 Prozent“. In Ausnahmefällen würden 75 Prozent, in Dresden 60 Prozent gefördert. Zur zügigen Bearbeitung der Anträge stellt Jurk die kurzfristige Einrichtung einer zentralen Beratungsstelle beim Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft in Aussicht. Sachsen-Anhalt kann im Ländervergleich damit punkten, am 11. März bereits einen Breitbandgipfel veranstaltet zu haben. Ergebnis: Im Land der Frühaufsteher sollen aus dem Konjunkturpaket II mehr als 16 Millionen Euro Fördermittel die Breitbandversorgung verbessern. Gefördert werde vor allem dort, wo private Telekommunikationsunternehmen aus wirtschaftlichen Gründen bisher noch keine Investitionen in die Breitband-Infrastruktur getätigt haben. Damit solle die Lücke zwischen Investitionsbedarf und Wirtschaftlichkeitsschwelle überbrückt werden, erklärt Dr. Reiner Haseloff, Minister im Ministerium für Wirtschaft und Arbeit des Landes Sachsen-Anhalt. Wie in Sachsen soll der Eigenanteil für die Kommunen im Regelfall auf 10 Prozent begrenzt bleiben und auch in Sachsen-Anhalt ist die Einrichtung eines landesweiten Breitbandzentrums geplant.
Mit der Breitbandinitiative „Thüringen Online“ vereint Thüringen seinen Gemeinde- und Städtebund mit Wirtschaft und Infrastrukturanbietern. Damit solle Angebot und Nachfrage zusammengeführt werden, erläutert Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit. Außer Fördermitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ von jährlich 883.000 Euro stehen in Thüringen Konjunkturpaket-Mittel zur Verfügung. Bei deren Verwendung könnten die Kommunen größtenteils selbst entscheiden, wofür sie diese einsetzen. Aber: „Sie müssen einen Eigenanteil in Höhe von 40 Prozent aufbringen“, schränkt der Minister ein. Auch prüfe Thüringen noch, ob die Einrichtung eines Breitband-Kompetenzzentrums etwas bringe. Zur Bedarfsermittlung stehe zwar ein Breitbandatlas zur Verfügung, der aber sei noch sehr unvollständig. „Da müssen wir möglicherweise unterstützend eingreifen“, räumt Reinholz ein.
