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Bericht

Digitale Dividende: Spitzentreffen soll Streit um Entschädigungszahlungen beenden

Betroffene hoffen auf 750 Millionen Euro

Wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Gespräch mit Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) einlenken? Quelle: CDU/CSU-Fraktion 30.11.2010

Wenn Hans-Hermann Hönsch an den bevorstehenden Umzug seiner Drahtlos-Technik in den neuen Frequenzbereich 470-790 MHz denkt, sorgt er sich in erster Linie um die Kosten. Allein für Umfrequentierung und Neuanschaffung befürchtet der Technische Direktor der Oper Leipzig Ausgaben in Höhe von 150.000 Euro. Hinzu kommen noch die Kosten für Lizenzen. „Bisher konnte in keinem Haushalt dafür Geld eingeplant werden, da die Ankündigung einfach zu kurzfristig kam“, kritisiert Hönsch die Vorgehensweise von Wirtschaftsministerium und Bundesnetzagentur.

Am 15. Dezember wollen die Ministerpräsidenten das Thema mit der Bundeskanzlerin erörtern. Denn über die Entschädigungszahlungen ist es zwischen Bund und Ländern zum Streit gekommen.

Zwar hat die Bundesregierung finanzielle Hilfe zugesagt. Allerdings teilte Staatssekretär Dr. Bernd Pfaffenbach auf Anfrage des Meinungsbarometer Digitaler Rundfunk mit, dass die offiziellen Verhandlungen derzeit auf Eis liegen. Der Bund habe ein angemessenes Angebot vorgelegt. Für die Umrüstung und Neuanschaffung von Drahtlosgeräten seien 124 Millionen Euro und für die Umstellung der DVB-T-Sender 76 Millionen Euro vorgesehen. Entschädigungen sollen jedoch nur die Drahtlos-Anwender erhalten, die direkt von Störungen durch die neuen Mobilfunknetze bedroht sind.

Dieses Entschädigungsangebot geht den Bundesländern aber nicht weit genug. Dem Meinungsbarometer Digitaler Rundfunk sagte der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Kurt Beck (SPD): „Zwischen dem was wir für angemessen halten und dem was der Bund zu zahlen bereit ist, klafft eine Lücke von über einer halben Milliarde Euro. Wir halten das Angebot deshalb nach wie vor für unangemessen. Dies werden die Länder auch im Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel weiter mit Nachdruck vertreten.“ Die Ländervertreter fordern demnach 600 Millionen Euro für Drahtlos-Anwender sowie 150 Millionen Euro für Rundfunkveranstalter.

Besonders betroffen sind die vielen kleinen Anwender von Drahtlos-Technik, die – ohne politische Lobby – nun immense wirtschaftliche Verluste befürchten. Bis spätestens 2015 müssen sie ihre bisherigen Frequenzen räumen. Diese sind dem Mobilfunk zugesprochen worden, der damit bereits ab 2011 Breitband-Internet auf dem Lande ermöglichen soll. In ganz Deutschland müssen deshalb schätzungsweise 700.000 Drahtlosgeräte, vor allem Mikrofone und Kopfhörer, nachgerüstet oder ausgetauscht werden. Auf diese nationale Aufgabe hat jetzt ein Endgerätehersteller reagiert. Sennheiser will die betroffenen Drahtlos-Anwender unterstützend begleiten. Mit dem Online-Angebot „HF-Berater“ können Nutzer nicht nur Sennheiser-Produkte, sondern sämtliche Drahtlos-Technik herstellerübergreifend analysieren lassen. „Auch gemischte Systeme anderer Hersteller können analysiert und bewertet werden“, bestätigt Ties-Christian Gerdes, Geschäftsführer von Sennheiser Vertrieb und Service.

Mithilfe der Service-Website finden Drahtlos-Anwender auch Antworten auf die Frage, wann Geräte umfrequentiert und wann diese erneuert werden sollten. „Prinzipiell empfehlen wir herstellerreine Funklösungen, die hinsichtlich Interferenz- und Intermodulations-Problematiken ideal berechnet werden können“, betont Gerdes. Sennheiser halte hierfür ein Universalraster über alle aktuellen Funkserien bereit.

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