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Wettrüsten im Cyber-Raum hat längst begonnen

Was Deutschland jetzt tun muss

Henning Otte, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verteidigung in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Quelle: Laurence Chaperon Henning Otte Vorsitzender AG Verteidigung CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag 16.11.2016
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Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info
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"Künftig werden ganze Gefechtsfelder digital bestimmt sein", prognostiziert Henning Otte, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verteidigung in der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Deswegen ist es ihm wichtig, "dass Deutschland in diesem strategischen wichtigen Technologiebereich den Anschluss hält".







Bei der Bundeswehr soll eine Cyber-Truppe entstehen. Wie bewerten Sie das?
Immer mehr unserer Lebensbereiche sind von Informationstechnologien durchsetzt. Für die Gesellschaft werden damit bisher ungekannte Möglichkeiten an Informationen, Lebensqualität und Effizienz erschlossen. In der Wirtschaft beschreibt der Begriff „Industrie 4.0“ die sich abzeichnende Vernetzung der Industrie. Intelligente Stromnetze ermöglichen die Energiewende, Big Data Anwendungen verbessern die Verkehrssteuerung und smarte Fabriken fertigen individuellere Produkte. Analog dazu wird sich auch die Verteidigungspolitik drauf einstellen müssen, mit den neuen Chancen und Risiken einer Sicherheitspolitik 4.0 umzugehen. Denn insbesondere in sicherheitssensiblen Bereichen gilt der Grundsatz: Wer digital vernetzt ist, ist auf diesem Wege auch angreifbar.

Für die Cyber-Sicherheit in Deutschland sind derzeit Polizei und weitere Behörden zuständig. Wie sollen künftig die Zuständigkeiten abgegrenzt werden?
Bei Themen der IT-Sicherheit liegt die Federführung in vielen Bereichen beim Bundesministerium des Innern und seinen nachgeordneten Behörden. Gleichzeitig sind auch andere Bereiche in ihren jeweiligen Spezialbereichen betroffen. Das ist insbesondere für die Verteidigungspolitik. Bereits jetzt wird jede militärische Auseinandersetzung von Cyber-Maßnahmen begleitet. Künftig werden ganze Gefechtsfelder digital bestimmt sein. Die Streitkräfte, ihre Ausrüstung und ihre Arbeitsweise werden sich dadurch dramatisch verändern. Hier müssen wir erfolgreich agieren. Dafür brauchen wir die passende Ausrüstung und das passende Personal. Mit der „Strategischen Leitlinie für Cyber-Verteidigung“ hat das Bundesverteidigungsministerium bereits erste Grundlagen geschaffen. Wie kaum ein anderer Bereich unterstreicht der Cyber-Raum die zunehmend schwierige Trennbarkeit von innerer und äußerer Sicherheit. Ressortübergreifende Zusammenarbeit und gemeinsames Üben haben hier einen großen Stellenwert.

Medienberichten zufolge soll es in Afghanistan bereits eine offensive Cyber- Aktion der Bundeswehr gegeben haben. Auf welcher Rechtsgrundlage könnten solche Maßnahmen künftig erfolgen?
Die Bundeswehr schützt sich, wie andere Behörden und Unternehmen der Privatwirtschaft, auch gegen Bedrohungen, Viren und Angriffe über Computernetzwerke. Zukünftig werden wir wahrscheinlich neue Regelwerke für Bedrohungen brauchen, die wir heute vielleicht noch gar nicht absehen können.

Bei der Gewinnung von Experten soll die Arbeitgebermarke Bundeswehr gestärkt und auch auf Quereinsteiger gesetzt werden. Wie können die richtigen Spezialisten für die Aufgaben gewonnen werden?
Diese Spezialisten sucht die Bundeswehr genauso, wie alle Arbeitgeber. Bewerber suchen und entscheiden sich für attraktive Arbeitgeber. Die Bundeswehr ist hier auf dem richtigen Weg. Schulabgänger werden bei guter Bezahlung zu Spezialisten ausgebildet und haben gute Karrierechancen. Auch Seiteneinsteiger werden in die Streitkräfte eingestellt, das ist keine Neuerung mehr. Wichtig ist auch, dass sich Interessenten bei den Streitkräften online bewerben können. Vielleicht wird es aber auch notwendig werden, den IT-Spezialisten Personalbindungszuschläge zu zahlen.

Weltweit wird in Cyber-Verteidigung investiert. Droht ein neues, digitales Wettrüsten?
Der schwere Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag im letzten Jahr hat gezeigt, dass wir in der virtuellen Welt aufrüsten und mehr Geld für die IT-Sicherheit ausgeben müssen. Hier geht es aber nicht nur um Panzer, Bewaffnung oder Ausrüstung im eigentlichen Sinne, sondern um kluge Köpfe. Ein digitales Wettrüsten hat längst begonnen und für uns ist wichtig, dass Deutschland in diesem strategischen wichtigen Technologiebereich den Anschluss hält. Als ein Baustein wurde dazu das IT-Sicherheitsgesetz verabschiedet, welches am 25.07.2015 in Kraft getreten ist. Ein weiter Baustein ist die bereits genannte Strategische Leitlinie für Cyber-Verteidigung und die Aufstellung des Cyber-Kommandos der Bundeswehr im nächsten Jahr. Hier werden die Cyber- und IT-Fähigkeiten der Bundeswehr gebündelt. Das größte Forschungszentrum für den Cyber-Raum bekommt in den nächsten Jahren die Universität der Bundeswehr in München. Dazu wird auch ein neuer internationaler Master-Studiengang Cyber-Sicherheit etabliert. Starten soll der neue Master-Studiengang im Januar 2018 mit zunächst 70 Studierenden.

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