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Eine halbe Milliarde fürs Brandenburger Breitband bis 2019

Wie Potsdam die Digitalisierung vorantreibt

Florian Engels, Regierungssprecher Brandenburg Quelle: brandenburg.de Florian Engels Regierungssprecher Brandenburg 11.08.2017
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Uwe Schimunek
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info
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Innerhalb von drei Jahren ist die Anzahl der Haushalte mit mehr als 50 Mbit/s in Brandenburg von knapp 30 % auf über 60 % gestiegen, berichtet Regierungssprecher Florian Engels. "Damit ist Brandenburg in diesem Bereich in Ostdeutschland führend."







Bayern und Baden-Württemberg haben umfangreiche Investitionen in die digitale Infrastruktur angekündigt. Wo steht Ihr Bundesland auf dem Weg in die digitale Gesellschaft?
Digitale Gesellschaft bedeutet natürlich viel mehr als nur Breitbandausbau. Er ist aber die entscheidende Voraussetzung dafür – und kostet richtig viel. Das Thema Digitale Gesellschaft wird von uns als Querschnittsaufgabe über alle politischen Handlungsfelder gesehen und bearbeitet.

Da der Wettbewerb der Netzanbieter alleine die bestehende Unterversorgung des Flächenlandes Brandenburg mit hochleistungsfähigem Internet nicht beseitigen kann, hat sich das brandenburgische Ministerium für Wirtschaft und Energie (MWE) frühzeitig entschlossen, den Ausbau einer glasfaserbasierten Breitbandinfrastruktur zu fördern und legte dafür das Landesprogramm „Brandenburg Glasfaser 2020“ auf. Es wurde für Standorte konzipiert, die nur über eine Internetversorgung mit bis zu 6 Mbit/s im Download verfügten. Im Wesentlichen ist das Programm bis Ende 2015 umgesetzt worden. Dafür hat das Ministerium Fördermittel in Höhe von 58 Mio. Euro aus der vorigen EFRE-Förderperiode 2007-2013 eingesetzt. Durch „Brandenburg Glasfaser 2020“ hat sich die Versorgungssituation für mehr als die Hälfte der brandenburgischen Haushalte erheblich verbessert. Die Anzahl der Haushalte mit mehr als 50 Mbit/s ist innerhalb von drei Jahren von knapp 30 % auf heute über 60 % gestiegen. Damit ist Brandenburg in diesem Bereich in Ostdeutschland führend. Von den 1,184 Mio. Haushalten in Brandenburg können 720.000 über mehr als 50 Mbit/s verfügen. Das ist ein großer Erfolg. Darüber hinaus haben alle Landkreise und drei kreisfreie Städte Bescheide des Bundes zur Breitbandrichtlinie erhalten. Das MWE unterstützt die antragstellenden Gebietskörperschaften mit juristischer und technischer Breitbandkompetenz sowie durch die landesseitig erforderliche Kofinanzierung. Dadurch sind bis 2019 weitere Investitionen in Höhe von rund 500 Mio. EUR in die Breitbandinfrastruktur des Landes Brandenburg vorgesehen.

Neben der Infrastruktur wollen die beiden Südländer auch Themen wie Bildung oder Sicherheit angehen. Welches sind die Schwerpunkte in Sachen Digitalisierung in Ihrem Bundesland jenseits des Netzausbaus?
Wirtschaft 4.0 und Bildung halten wir für Schlüsselthemen auf dem Weg in die digitale Gesellschaft. Bei der Wirtschaft setzen wir auf Know-How-Transfer, Vernetzung und Innovationsförderung. Gesundheitswirtschaft ist dabei ein wichtiger Teilbereich. Das „Innovationszentrum Moderne Industrie Brandenburg“ (IMI) an der BTU Cottbus-Senftenberg ist ein Leuchtturm für Brandenburgs digitale Zukunft. Das Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam hat internationale Strahlkraft. Der Standort Potsdam wurde im April 2017 vom Bundeswirtschaftsministerium im Rahmen seiner „Digital Hub Initiative“ zum Media Tech Hub ernannt und ist damit einer von zwölf Digital Hubs in Deutschland. Im Bereich Bildung hat sich Brandenburg bereits auf die notwendigen Reformierungen durch das Basiscurriculum Medienbildung sowie die Forderungen der KMK-Strategie eingestellt. Auch das Thema Schulcloud diskutieren wir mit dem HPI und anderen Beteiligten. Das Thema digitale Bildung geht dabei weit über den schulischen Bereich hinaus. Wir etablieren neue Studiengänge, das geht von "Security Management" bis "IT-Systems-Engineering" bis "Design Thinking".

Bayern und Baden-Württemberg haben Milliarden-Investitionen angekündigt. Drohen die reichen Südländer andere Regionen abzuhängen? Und inwieweit sollte der Bund hier gegensteuern?
Brandenburg lässt die Fördermittel selbstverständlich nicht liegen. Ob europäische Förderungen wie EFRE oder das Breitband-Programm des Bundes - wir nutzen diese Möglichkeiten und finanzieren den entsprechenden Landesanteil. Wir unterstützen auch mit unserer Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) Antragsteller mit verschiedensten Angeboten, damit sie auf Förderungen zugreifen können. Das reicht vom Startup über Kommunen bis zu Industrie-Unternehmen.

Die Digitalisierung erfordert auch Gründer- und Unternehmergeist sowie Innovationsbereitschaft. Welche Anreize setzt Ihre Regierung dafür?
Innovationsförderung und Wissenstransfer sind die Schlüssel auf dem Weg in die digitale Gesellschaft und Wirtschaft 4.0. Mit rund 7.300 Unternehmen aus dem IKT- Branchenkompetenzfeld ist die Metropolregion Berlin-Brandenburg ein hochentwickelter IT-Innovationsstandort, der internationale Markterfolge erzielt. Neben Herstellern von Telekommunikationssystemen und Hardware, sind auch Unternehmen der IT-Dienstleistung oder der Softwareprogrammierung sowie Internet-Startups in Brandenburg und Berlin angesiedelt – und es werden immer mehr. Deutschlandweit entfällt ein Fünftel der Gründungstätigkeit auf „digitale Gründer“. Von den von der WFBB betreuten Gründungen gehören zu dieser Gruppe sogar zwei Fünftel, ein weiteres Fünftel der Kreativwirtschaft mit mehrheitlich ebenfalls digitalen Ansätzen.

Auch wenn der Markt digitaler Startups in der Regel überregional bis global ist, bilden regionale Unternehmen als Partner und Kunden einerseits oftmals die Basis für den Markteinstieg, andererseits werden aus der Gruppe dieser Unternehmen im Idealfall strategische Partner unmittelbar in die Entwicklung digitaler Lösungen eingebunden. Digitale Startups sind daher auch für Brandenburg eine treibende Kraft zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit.

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