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Interview

„Wir brauchen mehr Dynamik beim Übergang in eine digitale Welt“

Interview mit Andreas Krautscheid, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in Nordrhein-Westfalen

Andreas Krautscheid, Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien in Nordrhein-Westfalen Quelle: Staatskanzlei NRW Alexander Hiller Redakteur Meinungsbarometer.info 10.06.2008

Herr Minister Krautscheid, Nordrhein-Westfalen gilt seit Jahren als eine der Medienhochburgen Deutschlands. Wo sehen Sie die Gründe für die hohe Attraktivität Ihres Bundeslandes für die Medienindustrie?

Andreas Krautscheid: Die Mischung stimmt: sehr gute Ausgangsvoraussetzungen mit erfolgreichen Unternehmen und hervorragend qualifiziertem Personal sowie exzellente Rahmenbedingungen, an deren Verbesserung Regierung und Branche gemeinsam mit Nachdruck arbeiten. Zudem ist Nordrhein-Westfalen ein in Deutschland unvergleichlicher Konvergenz-Standort: als Film- und Fernsehstandort die Nummer eins, ein herausragendes Zeitungsland, der führende deutsche Telekommunikationsstandort mit neuen Wachstumsfeldern, wie mobilem Content und einer wachsenden Games-Szene.

Derzeit beherrschendes Thema medienpolitischer Diskussionen sind die Herausforderungen der Digitalisierung. Welche Impulse kann NRW für einen bundesweiten Erfolg geben?

In erster Linie kommt es auf die am Digitalisierungsprozess Beteiligten wie die Rundfunkveranstalter an. Wir brauchen für den Standort Deutschland mehr Dynamik beim Übergang in eine digitale Welt. Entscheidend ist weniger die Technologie, denn der Content und entsprechende Geschäftsmodelle. Die Landesregierung begleitet derzeit diesen Prozess nicht nur durch intensive Gespräche, sondern auch durch eine konstruktive Mitarbeit im Forum Digitale Medien des Bundes und der Länder.

Vor wenigen Wochen kündigten der WDR und die WAZ-Mediengruppe ihre Zusammenarbeit  im Internet an. Dies ist die ersteOnline-Kooperation einer öffentlich rechtlichen Anstalt und eines Verlagshauses. Wo sehen Sie darin die Vorteile und was sagen Sie Kritikern der Kooperation?

Es ist erfreulich, dass die Anregung von Ministerpräsident Rüttgers zu einem verstärkten Dialog zwischen dem WDR und interessierten Verlagshäusern aufgegriffen wurde. Wenn sich der Pulverdampf wegen der aktuellen Diskussionen um die Internet-Aktivitäten der öffentlich-rechtlichen Sender gelegt hat, werden sicher weitere Kooperationen dieser Art folgen. Wenn beide Seiten, die sich durch den rasanten Wandel der elektronischen Medien außerordentlichen Herausforderungen ausgesetzt sehen, aufeinander zugehen, stärkt das im Interesse aller Beteiligten und der Nutzer den Qualitätsjournalismus.

Welche Änderungen planen Sie im Landesmediengesetz, um den Weg in die digitale Welt zu ebnen?

Bei der Änderung des Landesmediengesetzes im vergangenen Jahr wurden vor allem die Vorschriften über den Bürgerfunk novelliert. Bei der nächsten Novellierung wird das Regelwerk an die Erfordernisse, welche die Digitalisierung des Hörfunks mit sich bringt, angepasst werden. Dabei ist abzusehen, dass die medienkonzentrationsrechtlichen Bestimmungen mit den Bedingungen der digitalen Welt in Einklang gebracht werden müssen.

Seit acht Jahren befindet sich der digitale Hörfunk über DAB in Nordrhein-Westfalen im Regelbetrieb und ist heute nahezu flächendeckend empfangbar. Wie fördert Ihre Landesregierung Unternehmen im Bereich des digitalen Hörfunks?

Ein Relaunch von DAB wird nur gelingen, wenn die privaten und öffentlich-rechtlichen Hörfunkveranstalter gemeinsam mit der Geräteindustrie an einem Strang ziehen. Eine finanzielle Förderung des Vorhabens durch die Landesregierung wird es dabei schon deshalb nicht geben, weil deren europarechtliche Zulässigkeit höchst problematisch ist. Wir konzentrieren uns deshalb darauf, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen und von der Notwendigkeit eines gemeinsamen Vorgehens zu überzeugen. Denn weder der öffentlich rechtliche noch der private Rundfunk werden allein die Digitalisierung zum Erfolg bringen können. Darüber hinaus wird die Landesregierung durch Setzen der geeigneten rechtlichen Rahmenbedingungen der Digitalisierung den Weg bereiten.

Nordrhein-Westfalen ist geprägt durch eine besondere lokale Radiostruktur. Wie können langfristig auch die zahlreichen lokalen Hörfunkveranstalter in die digitale Radiowelt integriert werden?

Für den analogen lokalen Hörfunk ist die Digitalisierung der terrestrischen Übertragungswege nicht einfach. Es ist eine inzwischen bekannte Tatsache, dass durch die technische Zusammenfassung von Programmen in Multiplexen neue Marktmodelle entwickelt werden müssen, die medienrechtliche Veränderungen mit sich bringen werden. Daran arbeiten wir mit allen Beteiligten. Wichtig ist dabei, dass der private Hörfunk auch in der Zukunft eine solide wirtschaftliche Basis vorfindet. Wir wollen von unserer bundesweit einmaligen Lokalradio-Landschaft möglichst viel in die digitale Welt mitnehmen.

 

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