Menue-Button
Bericht

„Wettbewerb wird schneller zum Ziel führen als ein Gesetz“

Die TKG-Novelle zwischen Regulierung und Selbstregulierung

TKG-Novelle: Neues zur Breitbandstrategie der Bundesregierung Quelle: Deutsche Telekom AG Alexander Hiller Redakteur Meinungsbarometer.info 31.05.2012

85 Seiten ist die neue TKG-Novelle stark und seit dem 10.5.2012 in Kraft. Das Gesetz gilt´als wesentlicher Pfeiler für die Kommunikationsgesellschaft und als zentrales Element der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Es soll zusätzliche Anreize für Investitionen in neue Hochgeschwindigkeitsnetze setzen, den Netzausbau erleichtern und die Netzneutralität wahren. Profitieren sollen die Verbraucher, doch noch streiten Infrastrukturbetreiber und Inhalteanbieter darüber, wer im Netz das Sagen hat, wer wen transportieren darf und zu welchen Kosten. Infolgedessen haben es die beiden Seiten bisher nicht geschafft, ihre Interessen unter einen gemeinsamen Hut zu bekommen.

Dafür soll jetzt das neue TKG den Rahmen setzen und für einen fairen Wettbewerb im Netz sorgen zusammen mit der Bundesnetzagentur als Schiedsrichter. Für Prof. Dr. Stephan Ory von der Arbeitsgemeinschaft Privater Rundfunk (APR) ist es positiv, „dass die Politik das Problem erkannt und eine diskriminierungsfreie Datenübermittlung im TKG gefordert wird“. Gleichzeitig sei es schwierig zu bewerten, wann und wo es eine Ungleichbehandlung gebe. Trotzdem spricht sich auch Andrea Huber, Geschäftsführerin des Kabelverbandes ANGA gegen eine Einführung von „Service-Klassen“, nach denen bestimmte Daten priorisiert übertragen würden, aus. Vielmehr forderte Sie dazu auf, die Diskussion dieser Fragen ohne Hysterie zu führen. Derzeit bestehe ohnehin noch kein Handlungsbedarf. Der Verband Privater Rundfunk und Telemedien e.V. (VPRT) plädiert vor allem dafür, die Netze auszubauen, damit es gar nicht erst zu Engpässen komme. Eine Art „Grundgesetz“ für ein bundesweit fl ächendeckendes Breitband lehnen dabei aber die Marktteilnehmer ab. „Denn der Wettbewerb wird schneller zum Ziel führen als ein Gesetz“, glaubt Huber von der ANGA.

Dennoch seien gesetzliche Regelungen wichtig, so im Hinblick auf die mögliche 2. Digitale Dividende und die Vergabe von Rundfunkfrequenzen an den Mobilfunk, die Daniela Beaujean vom VPRT als Bedrohung empfindet. Vor diesem Hintergrund ist es für Beaujean ein Erfolg, dass es im TKG nun ein Regulierungsziel gibt und die Länder für die Wahrnehmung der Rundfunkinteressen gekämpft hätten. „Denn wir brauchen jeden Übertragungsweg. Dazu gehört auch die Terrestrik.“ Auch Ory hob am neuen Gesetz die Verbesserung in der Koordination von Frequenzen und den stärkeren Wettbewerb beim Sendernetzbetrieb hervor. „Schlussendlich haben wir nur mit einem starken Gesetz, das den Rahmen vorgibt, Investitions- und Rechtsicherheit“, glaubt Ory.

UNSER NEWSLETTER

Newsletter bestellen JETZT BESTELLEN

■■■ DIESE FACHDEBATTEN KÖNNTEN SIE AUCH INTERESSIEREN

Uwe Rempe

INITIATOR
Uwe Rempe
Freier Journalist
Meinungsbarometer.info

Dipl.- Journ. Thomas Barthel

INITIATOR
Dipl.- Journ. Thomas Barthel
Founder & Herausgeber
Meinungsbarometer.info

Simone Ulrich

INITIATORIN
Simone Ulrich
Freie Journalistin
Meinungsbarometer.info

ÜBER UNSERE FACHDEBATTEN

Meinungsbarometer.info ist die Plattform für Fachdebatten in der digitalen Welt. Unsere Fachdebatten vernetzen Meinungen, Wissen & Köpfe und richten sich an Entscheider auf allen Fach- und Führungsebenen. Unsere Fachdebatten vereinen die hellsten Köpfe, die sich in herausragender Weise mit den drängendsten Fragen unserer Zeit auseinandersetzen.

überparteilich, branchenübergreifend, interdisziplinär

Unsere Fachdebatten fördern Wissensaustausch, Meinungsbildung sowie Entscheidungsfindung in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Gesellschaft. Sie stehen für neue Erkenntnisse aus unterschiedlichen Perspektiven. Mit unseren Fachdebatten wollen wir den respektvollen Austausch von Argumenten auf Augenhöhe ermöglichen - faktenbasiert, in gegenseitiger Wertschätzung und ohne Ausklammerung kontroverser Meinungen.

kompetent, konstruktiv, reichweitenstark

Bei uns debattieren Spitzenpolitiker aus ganz Europa, Führungskräfte der Wirtschaft, namhafte Wissenschaftler, Top-Entscheider der Medienbranche, Vordenker aus allen gesellschaftlichen Bereichen sowie internationale und nationale Fachjournalisten. Wir haben bereits mehr als 600 Fachdebatten mit über 20 Millionen Teilnahmen online abgewickelt.

nachhaltig und budgetschonend

Mit unseren Fachdebatten setzen wir auf Nachhaltigkeit. Unsere Fachdebatten schonen nicht nur Umwelt und Klima, sondern auch das eigene Budget. Sie helfen, aufwendige Veranstaltungen und überflüssige Geschäftsreisen zu reduzieren – und trotzdem die angestrebten Kommunikationsziele zu erreichen.

mehr als nur ein Tweet

Unsere Fachdebatten sind mehr als nur ein flüchtiger Tweet, ein oberflächlicher Post oder ein eifriger Klick auf den Gefällt-mir-Button. Im Zeitalter von X (ehemals Twitter), Facebook & Co. und der zunehmenden Verkürzung, Verkümmerung und Verrohung von Sprache wollen wir ein Zeichen setzen für die Entwicklung einer neuen Debattenkultur im Internet. Wir wollen das gesamte Potential von Sprache nutzen, verständlich und respektvoll miteinander zu kommunizieren.