Herr Staatsminister Meyer, wie zufrieden sind Sie mit dem aktuellen Ausbaustand des Breitbandinternet in Mecklenburg-Vorpommern?
Reinhard Meyer: Die Erwartungen an einen leistungsfähigen Breitbandanschluss sind grundsätzlich hoch, sowohl bei vielen privaten Nutzern als auch bei großen Teilen der Wirtschaft, vor allem bei kleineren und mittleren Unternehmen. Der Zweckverband „Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“ (eGo-MV) koordiniert im Auftrag der Landesregierung seit Herbst 2008 Projekte zur Breitbandversorgung für unterversorgte Gebiete. In der Breitbandkoordinierungsstelle werden derzeit über 200 Projekte mit den Netzanbietern beraten und zur Umsetzung gebracht. Wir rücken dem Ziel der Versorgung mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen als Basisversorgung von zwei Megabit pro Sekunde immer näher. Im Laufe des Jahres werden die LTE-Versorgung und die Möglichkeit der wesentlich verbesserten Breitbandübertragungen über Satellit den Technologiemix ergänzen und somit alle Bürger erreichen. Oberstes Ziel ist und bleibt, sogenannte „weiße Flecken“ in der Versorgung so schnell wie möglich zu schließen.
Wo sehen Sie die Hauptschuld für den zögerlichen Ausbau durch die Mobilfunkunternehmen?
Die Flächenländer und die Bundesregierung haben das gemeinsame Interesse, eine angemessene Versorgung in der Fläche zu gewährleisten. Entsprechende Auflagen an die Mobilfunkunternehmen sind deshalb richtig, da ansonsten nur in den großen Städten investiert werden würde. Allerdings stößt der Ausbau der Verkabelung in dünn besiedelten Regionen an wirtschaftliche Grenzen. LTE wird deshalb der Breitbandversorgung in unserem Bundesland neue Impulse geben und wir werden genau darauf achten, dass die Unternehmen ihren Verpflichtungen aus der Lizenzvergabe nachkommen. Der Ausbau der LTE-Netze durch Vodafone und Deutsche Telekom hat in Mecklenburg-Vorpommern begonnen. Weitere Anbieter haben Interesse. Mit dem Angebot an Diensten, Services und Bandbreite entscheiden die Anbieter selbst, welche Akzeptanz die Kunden dieser neuen Technologie entgegen bringen.
Was erwarten Sie von den Mobilfunkern – müssten sich diese zum regionalen Breitband-Ausbau stärker untereinander abstimmen?
Bei der Koordinierung des LTE-Ausbaus in Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich die Stärke unserer Breitbandkoordinierungsstelle. Sie erfasst in einem Breitband-Infrastruktur-Atlas für Mecklenburg-Vorpommern alle nutzbaren Infrastrukturen, weiße Flecken und Ausbaugebiete. Somit ist es uns möglich, bereits in der Planungsphase mit den Netzbetreibern wettbewerbsneutral Versorgungsszenarien zu besprechen und die sogenannten „weißen Flecken“ zu benennen. Die Zusammenarbeit mit den Netzbetreibern klappt nach meinem Eindruck gut.
Was kann Ihre Landesregierung tun, um den Breitband-Ausbau zu befördern?
Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat sehr gute Erfahrungen mit der Arbeit der Breitbandkoordinierungsstelle sammeln können. Als einheitlicher Ansprechpartner für Bürger, Unternehmen und Verwaltungen einerseits und den zahlreichen Anbietern und Dienstleistern andererseits wurde ein zukunftsfähiges Kompetenzzentrum geschaffen. In den nächsten Jahren wird die Landesregierung mit Blick auf die zweite Stufe der Breitbandstrategie insbesondere die Breitbandversorgung der Gewerbegebiete und die Gestaltung
der Hochleistungsnetze für Breitbandsignale mit den Netzbetreibern vorantreiben. Der Technologiemix von festnetzgebundenen Netzen und Funktechnologien bleibt die Grundlage der leistungsgerechten Versorgung aller Bereiche unseres Bundeslandes.
