ARD, ZDF und Deutschlandradio sind gezwungen, in den kommenden Monaten ihre Internetangebote drastisch zu reduzieren. Hintergrund ist der 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der seit 1. Juni in Kraft ist und dem Online-Engagement öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten engere Grenzen setzt. So sind etwa Stellenbörsen, Routenplaner, allgemeine Veranstaltungskalender oder Tarifrechner auf ihren Internetseiten untersagt. Auch Spiele und Foren sind nicht mehr zulässig, sofern sie nicht einen konkreten Sendungsbezug aufweisen.
Zum Umfang der Löschungen bei der ARD sagt deren Sprecher Harald Dietz: „Da die Prüfung und Zuständigkeit der Gemeinschaftsangebote in der ARD nach dem ‚Federführungsprinzip‘ – also ARD.de läuft über SWR, sport.ard.de über den WDR, tagesschau.de über NDR etc. – erfolgt, haben wir keine vollständige Auflistung der Depublikationen aufgrund der Negativliste zum 1.Juni und können damit auch nicht sagen, wie viel Prozent des ursprünglichen Bestandes gelöscht wurde.“
Den Aufwand, den die ARD betreiben muss, um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen, kritisiert Dietz: „Bis zur Abgabe der Telemedienangebote Ende Mai hatten viele Kolleginnen und Kollegen in allen Abteilungen der Landesrundfunkanstalten enorme zeitliche Zusatzschichten zu leisten. Diese Arbeitskräfte und vor allem die Kosten, die die ARD allein für ihre Gemeinschaftsangebote auf mindestens fünf Millionen Euro veranschlagt, fehlten und fehlen an anderen Stellen, vor allem im Programm.“
Für das ZDF konstatiert Kommunikationschef Alexander Stock: „Unsere bisherigen Maßnahmen entsprechen etwa zehn Prozent der insgesamt geplanten Reduktion.“ Die Inhalte würden aus dem Netz genommen und archiviert. Das sei technisch noch nicht automatisiert möglich und verursache deshalb einen erheblichen personellen Aufwand. „Wir gehen davon aus, dass wir bis Ende des Jahres die Onlineangebote soweit reduziert haben, dass sie dem Verweildauerkonzept, dass dem Drei-Stufen-Test zugrunde liegt, entsprechen“, schätzt Stock ein. Bei heute.de seien das etwa 28.000 Text-Dokumente, bei ZDF.de rund 46.800 Dokumente und bei Sport.ZDF.de etwa 18.700 – jeweils knapp 80 Prozent des bisherigen Bestandes.
Auch das ZDF musste investieren, um sich gesetzestreu zu verhalten. „Der Fernsehrat verfügt über ein Budget von 1,25 Millionen Euro, das etwa für Gutachter oder andere Dienstleister eingesetzt werden kann. Im Zusammenhang mit dem Drei-Stufen-Test, wurden zwei zusätzliche Referenten-Stellen geschaffen und zum 1. Januar 2009 besetzt“, erklärt Alexander Stock.
Weniger dramatisch klingen die „Löscharbeiten“ beim Deutschlandradio. Dietmar Boettcher, Leiter der Presse und Öffentlichkeitsarbeit, kommentiert: „Gelöscht wurde bislang insbesondere der ‚Kulturkalender‘ als ein Angebot, das ausdrücklich im Negativkatalog aufgeführt ist. Daneben werden sukzessive nur solche Angebote gelöscht, die die Verweildauer nach dem Telemedienkonzept überschreiten.“ In Prozentzahlen ließe sich dieser „work in progress“ aber nicht darstellen. Den personellen und finanziellen Aufwand für die Bereinigung des Internetangebotes kann Boettcher ebenfalls noch nicht beziffern: „Das lässt sich exakt wohl erst nach Abschluss des Verfahrens sagen. Sicher ist, dass hierfür zusätzliches Personal eingesetzt werden muss.“