„Die Programmzahlbeschränkung in der digitalen Welt sollte fallen. Wir arbeiten derzeit mit der Staatskanzlei Sachsen-Anhalt an der Aufhebung dieser Beschränkungim Mediengesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Als Martin Heine, Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt, diesen Satz aussprach, applaudierten ihm die Radioveranstalter. Das war Ende des vergangenen Jahres während der vom Verein Digital Radio Mitteldeutschland organisierten Fachtagung „Rundfunkrecht und Digitalisierung des Radios“ in Leipzig. Zuvor hatten Radioveranstalter aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen eindrucksvoll ihre Programmkonzepte für die neue digitale Hörfunkzukunft vorgestellt. Aufbruchstimmung! Für die Zuhörer wurde offensichtlich, wie wichtig doch die Aufhebung der Programmzahlbeschränkung ist, damit Radiosender in der digitalen Welt unter einer Marke mehr Programmeveranstalten können. Auch das „Forum Digitale Medien” beim Bundeswirtschaftsministerium hat in einem aktuellen Hörfunk- Papier die Rundfunkreferenten der Länder und die Staatskanzleien gebeten, über diese Programmzahlbeschränkung nachzudenken, um auch den medienrechtlichen Weg zu ebnen für das Startszenario des neuen digitalen Radios. Vor diesem Hintergrund brauche ich nicht zu beschreiben, wie froh wir waren, als vor einem Monat die Staatskanzlei des Landes Sachsen-Anhalt bei der Vorstellung der Novelle des Landesmediengesetzes bekannt gab, sie habe das Gesetz an die Weiterentwicklung der Digitalisierung des Rundfunks angepasst. Die Begrenzung auf zwei Hörfunk-Programme ist danach Geschichte. Vielmehr haben Veranstalter jetzt die Möglichkeit, neben ihrem Hauptprogramm auch zielgruppenspezifische digitale Spartenkanäle und Zusatzdienste anzubieten. Genau das wollten wir!

Mit dem hier eingeschlagenen Weg hat die Staatskanzlei medienpolitische Verantwortung übernommen und Weitblick bewiesen. Eine weitere Änderung - nämlich das Herausnehmen des Abschalttermins „2010“ aus dem Mediengesetz - werten wir im Übrigen als ein Stück Vertrauen in den Markt. Insofern ist das eine logische Entscheidung.

Sind die Signale des Marktes für die Politik auch wirklich deutlich genug? Programmveranstalter und auch die Medienanstalten in Mitteldeutschland haben gezeigt, dass sie mit klaren Konzepten nach vorne blicken. Mit dem mitteldeutschen Positionspapier (vgl. Artikel Seite 1) und dem jetzt eingeleiteten „Call for Interest” sind die Signale sehr deutlich. Der Verein ist jetzt dabei, eine „Roadmap“ - also einen Fahrplan - für ein Einführungs Szenario des neuen digitalen Radios zu entwerfen und mit allen Beteiligten abzustimmen. Gleiches geschieht auch auf bundesweiter Ebene - vorangetrieben durch das „Forum Digitale Medien“ beim Bundeswirtschaftsministerium. Wir werden damit nicht nur bundesweit Schritt halten, sondern weiter auch Schrittmacher sein. So, wie man es von Mitteldeutschland gewohnt ist.